Risiken von Satzungsänderungen eines gemeinnützigen Vereins

Änderungen an der Satzung eines gemeinnützigen Vereins sind nicht ohne Risiko.

Klaus G. Finck
Rechtsanwalt, Steuerberater, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
17. Jul 2019
Allgemein

Änderungen an der Satzung eines gemeinnützigen Vereins sind nicht ohne Risiko. Üblicherweise beantragen Vereinsgründer eine Feststellung nach § 60a Abgabenordnung (AO). Sie wollen damit prüfen lassen, ob die Vereinssatzung den gemeinnützigkeitsrechtlichen Anforderungen entspricht (Satzungsmäßigkeit). Diese Feststellung ist allerdings nach § 60a Abs. 4 AO bei einer Satzungsänderung wieder aufzuheben. Dann, wenn sich in der Satzung die für „die Feststellung erheblichen Verhältnisse“ ändern. Nur gemeinnützigkeitsschädliche Änderungen?…

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