Corona: Unterstützung für Unternehmer - fasp.de

Corona: Unterstützung für Unternehmer

Die Ausgangsbeschränkungen, die wirtschaftliche Situation, zahlreiche Informationen zu Corona, besser Covid-19, machen Angst. Eine neue „Grippe“ geht um. Aber: Die Welt wird sich erholen. Die wirtschaftliche Lage wird sich wieder stabilisieren. Es wird eine Zeit nach der Grippe geben. Wir begleiten Sie auf Ihrem Weg dorthin.

Kommen Sie klar?

Wir wissen, dass die Lage unübersichtlich ist. Lassen Sie sich helfen.


Leere Gastronomie

Restaurants, Hotels, Gaststätten

Vor allem der Bereich Gastro wird durch Corona gebeutelt. Kaum ein Restaurant oder Hotel, das heute noch regulär geöffnet hat. Inhaber und Pächter fragen sich: Wie geht es weiter? Was ist mit der Miete, mit dem Personal?


© Bildagentur PantherMedia / Zveiger

Veranstalter

Veranstalter, Bildungsinstitute, Seminaranbieter haben ihr Präsenzangebot minimiert oder beendet. Wie sieht es mit meiner Vergütung aus? Mit Miete, mit Honorar? Kann ich Stornogebühren verlangen?

Sind Online-Veranstaltungen eine Alternative? Welche Regeln gelten hier?


Segelschiff mit weißen Segeln Yachten © Bildagentur PantherMedia / duha127

Reiseveranstalter

Urlauber müssen aus anderen Ländern zurück in ihre Heimat. Stornierungen belasten die Liquidität. Wie können sich Reiseveranstalter hierauf einstellen?

Auf der anderen Seite: Können Businesskunden die Reise/ den Flug stornieren? Wer zahlt?


© Bildagentur PantherMedia / chromatika2

Praxen und Kliniken, Gesundheitseinrichtungen

Selbst das Gesundheitswesen ist verunsichert. Viele Fachärzte und Zahnärzte haben Praxiszeiten reduziert oder geschlossen. Fehlen Ihnen – wie auch Pflegediensten, Laboren, Gesundheitshandwerkern – Schutzausrüstung: Mundschutz, Kittel, Desinfektionsmittel? Bleiben auch Ihnen Patienten aus? Sind Operationen verschoben oder abgesagt? Ist die Praxis unter Quarantäne?


Bau und Handwerk

Bereits jetzt sind zahlreiche Gewerke durch fehlende Mitarbeiter, behördliche Maßnahmen oder Lieferverzögerungen in Verzug. Welche vertraglichen Möglichkeiten bestehen?

Muss meine Baustelle geschlossen werden? Wie schütze ich meine Mitarbeiter?

Erste Hilfe zur Selbsthilfe

Liquidität sichern.

Zunächst müssen Sie Ihre Liquidität sichern:

Hierfür gibt es zahlreiche Fördermittel des Bundes und der Bundesländer. Beantragen Sie diese rechtzeitig! Zuschüsse gibt es nicht von heute auf morgen.

Steuerlast senken. Dies erreichen Sie durch Anträge beim Finanzamt. Auch diese sollten Sie rechtzeitig stellen.

Wir haben Ihnen einige aktuelle Links zur Selbsthilfe zur Verfügung gestellt. Die Aufführung ist nicht abschließend; es gibt weitere Fördermittel! Wir helfen Ihnen!

Achten Sie bitte darauf, dass Sie wahrheitsgemäße Angaben machen und die Anträge bei der zuständigen Behörde einreichen.

Anträge für Fördermittel und Darlehen

Personelle Maßnahmen.

Personal ist wertvoll. Sie müssen und sollten übereilte Maßnahmen vermeiden.

Eine frühzeitige Entlassung von Mitarbeitern führt nach der Krise zur Nächsten: Der Suche nach qualifiziertem Personal.

Checkliste Personal

  1. Prüfen Sie Überstundenabbau, wo vertraglich möglich.
  2. Prüfen Sie, ob Mitarbeiter jetzt Urlaub nehmen können.
  3. Prüfen Sie die Möglichkeit von Kurzarbeit.
  4. Prüfen Sie Möglichkeiten der Entgeltanpassung.
  5. Betriebsbedingte Kündigungen sind ultima ratio.
    1. Prüfen Sie Sozialauswahl/Kündigungsschutz
    2. Prüfen Sie Kündigungsfristen.
    3. Formulieren Sie die Kündigung richtig.

Wenn Sie einen Betriebsrat haben, beteiligen Sie ihn!

Links und Vorlagen

Übrigens

In der Zeit vom 01. März bis zum 31. Dezember 2020 können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten aufgrund der Corona-Krise eine Beihilfe und Unterstützung (sog. Corona-Prämie) bis zu einem Betrag von maximal 1.500,00 € steuerfrei (nach § 3 Nummer 11 EStG) und sozialversicherungsfrei gewähren, also brutto für netto. Diese Beihilfe und Unterstützung kann in mehreren Beträgen gezahlt werden, darf jedoch insgesamt den Betrag von 1.500 € nicht übersteigen.

Hierbei gibt es zwei Anwendungsmöglichkeiten, an die man nicht unbedingt denkt:

  1. Auch (Gesellschafter-) Geschäftsführern einer GmbH kann die Corona-Prämie gezahlt werden. Hierzu bedarf es eines Gesellschafterbeschlusses. Die Vorlage hierzu erhalten Sie von uns.
  2. Auch geringfügig Beschäftigten, also Mini-Jobbern bzw. Aushilfen, kann die Corona-Prämie gezahlt werden. Wenn die restlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird der Mini-Job aufgrund dieses Zuschusses nicht zu einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis und der Zuschuss bis maximal 1.500 € kann zusätzlich zu den 450 € monatlich gezahlt werden.

Verträge prüfen.

Prüfen Sie, ob Sie laufende Dauerverträge weiter bezahlen müssen. Gegebenenfalls können Sie auch mit Vertragspartnern über Stundung, Minderung oder andere Vergünstigungen verhandeln.

Prüfen Sie vor allem Ihren Mietvertrag. Ist die Miete weiter zu bezahlen?

Sprechen Sie mit Ihrem Vermieter.

Geteiltes Leid ist halbes Leid.
Es bringt Ihrem Vertragspartner meist nichts, wenn Sie insolvent sind.


Entschädigungen prüfen.

Bei Quarantäne und behördlichen Maßnahmen können Entschädigungsansprüche nach den §§ 56 ff. IfSG bestehen.

Prüfen Sie Ihre Entschädigungsansprüche.

Antrag auf Entschädigung


Insolvenzantrag prüfen

Als Geschäftsführer müssen Sie rechtzeitig prüfen, ob ein Insolvenzantrag zu stellen ist. Andernfalls können Sie als Geschäftsführer für einen verspäteten Insolvenzantrag haften.

Prüfen Sie rechtzeitig einen Antrag auf Insolvenz.

Anwalt in Zeiten von Corona

Sie erreichen uns derzeit zu den angegebenen Bürozeiten. Einige Partner und Mitarbeiter sind ebenfalls im Homeoffice. Die Kommunikation wird dennoch wie üblich aufrecht erhalten.

Selbst bei einem vollständigen Lockdown sind wir bestrebt, die Kernzeiten beizubehalten.

Schwerpunktmäßig entsprechend den Spezialisierungen der jeweiligen Partner finden Sie nachfolgend die passenden Ansprechpartner. Aufgrund unterschiedlich starker Auslastung können sich Verschiebungen ergeben. Die Entwicklung ist dynamisch; wir erhalten täglich neue Informationen.

Anwaltliche Beratung ist kostenpflichtig. Hinweise zur Vergütung.

Übersicht der Ansprechpartner

Arbeitsrecht und Personal

Fragen zu Zwangsurlaub und Überstundenabbau, Urlaubsabbau, Zwangsurlaub, Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld, Antrag auf Kurzarbeitergeld, das Kurzarbeitergeld-Verfahren, betriebsbedingte Kündigung und Entlassung, Beschäftigung bzw. Freistellung von Arbeitnehmern mit Kindern, Entgeltfortzahlung.

Rechtstipp: Arbeitsrecht in Zeiten von Corona.

Dr. Cornelia Stapff
Fachanwältin für Arbeitsrecht


Rechtsanwältin Kristin Kirsch

Homeoffice, Datenschutz und IT

Fragen betreffend Homeoffice der Mitarbeiter, zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie zur Nutzung persönlicher IT (Bring your own device). Arbeitsanweisungen für Mitarbeiter, Verhaltensregelungen. IT-Verträge mit externen Dienstleistern.

Kristin Kirsch
Rechtsanwältin


Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Infektionsschutzgesetz, Katastrophenschutzgesetz

Fragen zur Allgemeinverfügung. Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) bei Quarantäne oder behördlichen Maßnahmen. Arbeitssicherheitsgesetz betreffend Covid-19. Fragen zum Katastrophenschutzgesetz. Fachberater Recht von Kristenstäben. Beratung von Behörden, Unternehmen und Hilfsorganisationen.

Blogbeitrag: Rechtliche Fragen rund um Corona (täglich aktualisiert)

Dr. Andreas Staufer
Fachanwalt für Medizinrecht
Fachanwalt für Informationstechnologierecht


Mietrecht / Gewerblicher Rechtsschutz

Prüfung von Mietverträgen und Mietminderung gegenüber dem Vermieter. Verhandlungen mit dem Vermieter.

Fragen zu wettbewerbswidrigen Handlungen der Mitbewerber: Der andere öffnet, ich nicht.

Harald Mönch
Rechtsanwalt


Liquiditätssicherung und Insolvenz

Fragen zu etwaigen Fördermittelanträgen und Krediten, Unterstützung bei der Antragstellung. Darlehen der KfW und LFA. Fragen zur Insolvenz und Insolvenzantrag.

Paul Luppert
Rechtsanwalt, Insolvenzrecht


Markus Sterl-Stürzer

Markus Sterl-Stürzer
Fördermittelberatung


Steuerrecht

Fragen zum Umgang mit dem Finanzamt und Steuern, zur Herabsetzung von Steuervorauszahlungen und Steuerstundung. Sozialversicherungsbeiträge.

Dr. Aikaterini Tzouma
Rechtsanwältin, Steuerberaterin


Klaus G. Finck
Rechtsanwalt, Steuerberater


Gesellschaftsrecht

Prüfung der gesellschaftsrechtlichen Anforderungen, Fragen zu Gesellschafterbeschlüssen, Geschäftsführerhaftung.

Miria Dietrich
Rechtsanwältin


Bau-, Architekten- und Ingenieursrecht

Prüfung der vertraglichen Anforderungen, Fragen zu Bauzeitverzögerung, Auswirkungen auf Termine und Anpassung der Vergütung.

Markus Zenetti 
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht


Veronika Raithel

Erbrecht, Vollmacht, Patientenverfügung

Tatsächlich erhalten wir Fragen zu diesem Thema, so dass wir Ihnen auch an dieser Stelle den passenden Ansprechpartner nicht vorenthalten wollen: Fragen rund um Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Testament – rechtzeitig absichern.

Veronika Raithel
Rechtsanwältin

Bayern und bundesweite Beratung

Unternehmer und Unternehmen wie Selbständige und Freiberufler erhalten Unterstützung und Hilfe bundesweit, nicht nur in Bayern.


Weitere Links zu Corona/CoVid-19/SARS-CoV2